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Der Blick hinter die Kulissen – Die Welt der Medien

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Lange Planung, hohe Kosten und Frust

ddd
Seit einiger Zeit versuchen Kommunen mehr auf ihre Bürger zuzugehen. Entsprechend finden sich auch häufiger Artikel in den Medien, die dieses Phänomen begleiten. In Nierstein etwa hat der Ortsbürgermeister nun über die Zukunft des Geländes der Dexheimer Kaserne berichtet und über die geplante S-Bahn. Das Bürgerhaus war gut gefüllt, wie die Allgemeine Zeitung berichtet. Bürgermeister Thomas Günther habe in seinem Vortrag den Nutzen von direkter Demokratie infrage gestellt und dazu das Beispiel einer Ortsumgehung bemüht. „Trotz Bürgerbeteiligung konnten die Niersteiner sich über 30, 40 Jahre nicht auf eine Route einigen“, zitiert die Zeitung. Mittlerweile stehe das 84-Millionen-Projekt aber auf der Prioritätenliste des Landes weit oben, was Günther nutzen wolle und weshalb er noch einmal für verbesserten Lärmschutz als Kompromiss warb. Wer jetzt auf einer ortsfernen Umgehung beharre, könnte die Chance auf eine Umgehung ganz verspielen, zitiert die Zeitung Günther. 
Derartige Bürgerbeteiligung dürfte kaum zum Erfolg führen. Zum einen steigen die Kosten für Projekte exorbitant, wenn sie sich über Jahre ziehen. Der Landesrechnungsghof Baden-Württemberg hat dies bereits vor Jahren in einer Untersuchung festgestellt. Danach können die Planungskosten auf ein Fünftel der gesamten Bausumme steigen, wenn zu lange an einem Projekt festgehalten wird. Üblich sind fünf bis sechs Prozent. Das Fazit: Geld wird regelrecht verschwendet, weil nicht zeitnah zum Baubeginn entschieden wird, ob ein Projekt sinnvoll ist und die Zustimmung vor Ort erfährt.
In dem Zusammenhang sei auf einen Artikel im heutigen Handelsblatt hingewiesen:Darin beschreibe ich, wie die öffentliche Hand Millionen von Euro verpulvert, weil sie munter planen, obwohl auf absehbare Zeit kein Geld für die Projekte vorhanden sein wird. Damit ist im Zweifel nach Jahren auch jegliche Bürgerbeteiligung vergessen, wenn dann irgendwann mal der Bau beginnt. Hier ein Auszug:
„Wird ein Bauprojekt vorübergehend auf Eis gelegt, gilt der Planfeststellungsbeschluss zwar bis zu 15 Jahre weiter, jedoch könnten mit etwas mehr Umsicht während der Verkehrsplanung unnötige Mehrkosten für den Steuerzahler vermieden werden“, sagt Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler. Seien etwa wegen der Verzögerung neue Umweltgutachten nötig oder werde das Projekt am Ende ganz gestrichen, dann sei dies schlicht „Verschwendung von Steuergeld“. Und zwar in erheblicher Höhe, wie ein Bericht ausgerechnet aus einem Südland, Baden-Württemberg, zeigt. Dort hatte der Landesrechnungshof bereits vor elf Jahren Planungskosten je nach Verzögerung von bis zu 20 Prozent der Bausumme ermittelt.
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