Deniz Yücel ist frei

Nach einem Jahr in türkischer Gefangenschaft ist der deutsch-türkische Journalist der „Welt“, Deniz Yücel, wieder in Freiheit. Dazu teilte Außenminister Sigmar Gabriel heute mit:

Ich freue mich sehr über diese Entscheidung der türkischen Justiz. Und noch mehr freue ich mich für Deniz Yücel und seine Familie. Das ist ein guter Tag für uns alle. Ich danke ausdrücklich der türkischen Regierung für ihre Unterstützung bei der Verfahrensbeschleunigung. Ich habe in den letzten Monaten viele direkte Gespräche mit der türkischen Regierung zur Beschleunigung des Verfahrens geführt. Dazu gehörten auch zwei Treffen mit dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan. Die türkische Regierung hat immer Wert darauf gelegt, dass sie keinen politischen Einfluss auf die Gerichtsentscheidung nehmen werde. Die Unabhängigkeit der Gerichtsentscheidung war immer zentrales Anliegen in allen Gesprächen. Umso mehr freut mich die heutige Entscheidung. Zwei Menschen möchte ich besonders danken: dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavosoglu, der diese Kontakte und Gespräche und vor allem die Beschleunigung des Verfahrens deutlich gemacht hat. Und der deutschen Bundeskanzlerin für ihr Vertrauen in die Arbeit des Auswärtigen Amtes in diesem schwierigen Fall. Ich bin sehr froh über diesen Ausgang.

Zugleich berichten die Agenturen folgendes:

Die Staatsanwaltschaft in der Türkei fordert einem Agenturbericht zufolge 18 Jahre Haft gegen den in der Türkei festgehaltenen „Welt“-Reporter Deniz Yücel. Dies sehe die Anklageschrift vor. Ein Gericht habe sie akzeptiert und zugleich die Freilassung Yücels aus der Untersuchungshaft angeordnet.

So etwas nennt man politische Lösung in einem autoritären System. Es bleibt nicht zu vergessen, dass es noch viele weitere politische Häftlinge in der Türkei gibt.

Hier noch einige aktuelle Kommentierungen:

Bundesratspräsident Michael Müller hat die Nachricht von der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel mit großer Erleichterung zur Kenntnis genommen.

„Die türkische Seite setzt damit nach der Freilassung des Berliner Menschenrechtsaktivisten Peter Steudtner ein weiteres Zeichen guten Willens. Im Vordergrund steht für mich dabei aber zunächst, dass endlich das Leiden eines Menschen beendet ist, der durch eine Regierung ohne Grund inhaftiert wurde“, so Müller.

Appell für Bürgerrechte und Pressefreiheit

Der Bundesratspräsident: „Jeder Tag, an dem Menschen willkürlich um ihre Freiheit gebracht werden, ist ein Verbrechen an diesen Menschen. Deshalb appelliere ich auch am heutigen Tag weiter an die Verantwortlichen in der Türkei, diese inhumane und menschenverachtende Praxis rasch zu beenden, die den Menschenrechten und den europäischen Werten strikt zuwiderläuft. Lassen Sie alle Menschen, die grundlos in Gefängnissen der Türkei festgehalten werden, umgehend frei – kehren Sie zurück zur Beachtung von Menschenrechten und gewährleisten Sie wieder Freiheits- und Bürgerrechte und Pressefreiheit.“