Presse in Freiheit: Ernstes und skurrile Blüten

— Zum Welttag der Pressefreiheit fühlen sich etliche in der Republik berufen, sich zu Wort zu melden. Zum Beispiel der Presserat: Er fordert einen besseren gesetzlichen Schutz der journalistischen Arbeit vor staatlichen Eingriffen, so wie es FDP und Grüne in ihren Gesetzentwürfen jetzt fordern [„Gesetz zum Schutz vonJournalisten und der Pressefreiheit in Straf- und Strafprozessrecht“(Bündnis 90/Die Grünen) „Gesetz zurSicherung der Pressefreiheit“ (FDP)]. „Auch nach fast sechs Jahrzehnten der Demokratie in Deutschland ist die Pressefreiheit immer wieder neuen Angriffen ausgesetzt“, erklärte ein Sprecher des Presserats. Er verwies auf jüngste Vorfälle wie die Durchsuchung der „Cicero“-Redaktion und dieÜberwachung der Telekommunikation von Journalisten in Dresden und Wolfsburg. Mehr als 150 Überwachungsfälle habe es in den letzten 20 Jahren gegeben. „Es liegt die Vermutung nahe, dass es dem Staat vor allem darum geht, Lücken im eigenen System aufzuspüren“, sagte Geschäftsführer Lutz Tillmanns. Bisher habe sich kein Verdacht ­erhärtet. Auch der Verband Deutscher Zeitungsverleger fordert von der Bundesregierung, den Straftatbestand des Dienstgeheimnisverrates abzuschaffen, um so einen wirksamen Informanten- und Quellenschutz zugewährleisten.
Laut Reporter ohne Grenzen wurden vergangenes Jahr mindestens 63 Journalisten und 5 Mitarbeiter weltweit getötet. Das gefährlichste Land bleibt der Irak. Gleichzeitig gab es heute eine Positiv-Meldung aus dem Jemen, wie Reuters berichtet: „Die jemenitischen Behörden haben am Dienstag das Verbot von drei Zeitungen wieder aufgehoben, die die umstrittenen Mohammed-Karikaturen nachgedruckt hatten. Der englischsprachige „Yemen Observer“ sowie die Blätter„al-Hurrija“ und „al-Rai al-Am“ dürften einerKabinettsentscheidung zufolge wieder erscheinen, erklärte ein Regierungsvertreter. Die drei im Februar wegen der Verunglimpfung des Islams angeklagten Journalisten müssten sichaber trotzdem vor Gericht verantworten, fügte er hinzu.“
Dagegen hat sich der Deutsche Journalistenverband gestern lächerlich gemacht: Die Gerwerkschaft zeichnete die Berliner Zeitung mit dem Preis der Pressefreiheit aus. Begründung: „Das mutige und engagierte Eintreten der Redaktion gegen die Übernahme des Berliner Verlags durch ein ausländisches Finanzkonsortium“. Ach ja, die bösen Heuschrecken …