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Zwei Monate Zeit gab die Bundesnetzagentur den Deutschen, sich zum geplanten Netzentwicklungsplan zu äußern, mit dem die Energiewende zumindest in Bezug auf die Stromnetze abgesichert werden soll. Der Prozess endete jetzt – und die Agentur zeigt sich mit mehr als 2700 Stellungnahmen zufrieden. Neben Behörden, Verbänden und Unternehmen hätten sich auch etliche Bürger zu Wort gemeldet, um Ihre Meinung einzubringen. Die Agentur hatte auch vor Ort sechs „Infotage“ organisiert. Die Beteiligung sei umso höher gewesen, je konkreter die Vorhaben der Netzbetreiber schon seien, heißt es in der Pressemitteilung der Netzagentur. Dies bestätigt den Umstand, dass der Grad der Betroffenheit darüber entscheidet, wie stark sich die Bürger einbringen. Hier ein Auszug aus der Pressemitteilung:
„Ich freue mich, dass der Bürgerdialog der Bundesnetzagentur zum Stromnetzausbau auf so großes Interesse gestoßen ist“, sagte Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. „Der Netzausbau ist für das Gelingen der Energiewende entscheidend. Wir haben viel dafür getan, schon zu diesem frühen Planungsstand möglichst viele Menschen in den Prozess einzubinden. Deshalb ist es erfreulich, dass sich so viele Bürger beteiligt haben.“
Der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung konsultierte Entwurf des Netzentwicklungsplans enthält alle Ausbaumaßnahmen, die aus Sicht der Übertragungsnetzbetreiber bis 2022 für eine sichere Stromversorgung notwendig sind. Der Umweltbericht dokumentiert die voraussichtlichen Umweltauswirkungen dieser Maßnahmen. Beide Dokumente konnten auf der Internetseite www.netzausbau.deeingesehen und heruntergeladen werden. Darüber hinaus hat die Bundesnetzagentur insgesamt sechs Infotage zum Netzausbau durchgeführt, die auf reges Interesse gestoßen sind.
Besonders hoch ist die Zahl der Stellungnahmen aus Gegenden, in denen die räumlichen Vorstellungen der Übertragungsnetzbetreiber schon relativ konkret sind, wenn beispielsweise eine bereits vorhandene Trasse oder andere existierende Infrastruktur genutzt werden soll. Inhaltlich betrifft ein großer Teil der Stellungnahmen mögliche Beeinträchtigungen des Landschaftsbilds durch den Bau neuer Leitungen sowie das Risiko eines Wertverlusts von Immobilien in der Nachbarschaft neuer Trassen. Auch elektrische und magnetische Felder spielen eine größere Rolle.
„Es ist mir wichtig, dass wir vor Ort präsent sind. Deshalb haben wir bundesweit sechs Infotage veranstaltet und waren auch bei weiteren Veranstaltungen in Regionen, in denen sich ein starkes Informationsbedürfnis gezeigt hat“, betonte Homann.
Die Bundesnetzagentur wertet nun die eingegangenen Stellungnahmen zum Netzentwicklungsplan und zum Umweltbericht aus. Anhand der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und der eigenen Prüfungen der Bundesnetzagentur werden die beiden Dokumente nochmals überarbeitet. Der überarbeitete Netzentwicklungsplan Strom 2012 wird dann schnellstmöglich der Bundesregierung als Entwurf für einen Bundesbedarfsplan vorgelegt. Ziel ist, dass der entsprechende Gesetzentwurf noch im Dezember im Bundeskabinett behandelt wird.
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