Scholz verhängt Maulkorb an Journalisten

Was ist davon zu halten, wenn ein Bundeskanzler in Deutschland auf den Wunsch eines Autokraten eingeht und Fragen bei einer Pressekonferenz im Vorfeld untersagt?

Die Opposition spricht nicht zu Unrecht von „Kotau“ des Kanzlers. Andere sprachen von einem „Maulkorb“ für die Medien, der es zweifelsohne war.Die Regierung spricht von einer „Pressebegegnung“ – was für ein Euphemismus.

Ganz offenkundig will Olaf Scholz (SPD) das Verhältnis zu China wieder verbessern und nicht mehr mit Begriffen wie „De-Coupling“ oder „De-Risking“ hantieren, steht doch für die deutsche Wirtschaft zu viel auf dem Spiel. Da ist schnell die Angst vor Abhängigkeiten vergessen, wird die Pressefreiheit vergessen, bevor kritische Fragen zu Huawei, Wirtschaftsspionage und anderen Themen die Laune des chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang vermiesen. Die Chinesen verstehen ehe nicht, warum es eine kritische Öffentlichkeit geben darf. Schön für sie, wenn sie diese gar nicht erst erleben müssen.

Regierungssprecher Hebestriet jedenfalls verteigte die Entscheidung, die Pressekonferenz ohne Fragen abzuhalten. Die Alternative sei gewesen, den Bundeskanzler allein zu befragen. Ja, warum denn nicht? Stattdessen mussten sich die Journalisten das nach den Pressestatements den Applaus chinesischer Delegationsmitgliedr anhören. Nun denn: Was ist davon zu halten, wenn ein Bundeskanzler in Deutschland auf den Wunsch eines Autokraten eingeht und Fragen bei einer Pressekonferenz im Vorfeld untersagt?
die Opposition spricht nicht zu Unrecht von „Kotau“ des Kanzlers, wenn der Begriff auch aus dem Japanischen stammt und damit bei deutsch-chinesischen Konsultationen vielleicht daher ungeeignet erscheinen mag. Andere sprachen von einem „Maulkorb“ für die Medien, der er war. Ganz offenkundig will Olaf Scholz (SPD) das Verhältnis zu China wieder verbessern und nicht mehr mit Begriffen wie „De-Coupling“ oder „De-Risking“ hantieren, steht doch für die deutsche Wirtschaft zu viel auf dem Spiel. Da ist schnell die Angst vor Abhängigkeiten vergessen, wird die Pressefreiheit vergessen, bevor kritische Fragen zu Huawei, Wirtschaftsspionage und anderen Themen die Laune des chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang vermiesen. Die Chinesen verstehen ehe nicht, warum es eine kritische Öffentlichkeit geben darf. Schön für sie, wenn sie diese gar nicht erst erleben müssen.
Regierungssprecher Hebestriet jedenfalls verteigte die Entscheidung, die Pressekonferenz ohne Fragen abzuhalten. Die Alternative sei gewesen, den Bundeskanzler allein zu befragen. Ja, warum denn nicht? Stattdessen mussten sich die Journalisten das nach den Pressestatements den Applaus chinesischer Delegationsmitgliedr anhören.

Wir nutzen ehrerbietend auch gleich ein Foto der Bundesregierung, um diesen Beitrag zu illustrieren. Wenn schon, denn schon. Ni hao!